Regelmäßige Tätigkeiten in zwei oder mehr Mitgliedstaaten

Zielgruppe

Personen, die in zwei oder mehr Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), der Schweiz oder des Vereinigten Königreichs regelmäßig eine berufliche Tätigkeit ausüben.

Praktische Vorgehensweise

Um feststellen zu können, welche Rechtsvorschriften anwendbar sind, muss der Arbeitgeber oder Bevollmächtigte zwingend bei der Zentralstelle für Sozialversicherungen (CCSS) folgende Verfahren einreichen:

• eine elektronische Meldung über SECUline (DEMDET-Verfahren)

oder

• das Formular "Ausübung regelmäßiger Tätigkeiten in zwei oder mehr Mitgliedstaaten (Mehrfachtätigkeit) (Pdf, 397 KB)" in Papierform.

Verfahren

Der Arbeitnehmer ist in Luxemburg ansässig

Für einen Arbeitnehmer, der in Luxemburg wohnt und für einen oder mehrere Arbeitgeber in zwei oder mehr EU-/EWR-Mitgliedstaaten, in der Schweiz oder im Vereinigten Königreich arbeitet, ist die für die Bestimmung der anzuwendenden Rechtsvorschriften zuständige Stelle die CCSS.

Nach Analyse des Antrags können zwei Fälle eintreten:

• Der ansässige Arbeitnehmer unterliegt der luxemburgischen Sozialversicherung: Eine A1 Bescheinigung wird von der CCSS ausgestellt und dem Arbeitgeber zugesandt.
• Der ansässige Arbeitnehmer unterliegt einem ausländischen Sozialversicherungssystem: Der Arbeitgeber und der Versicherte werden per Post über die Entscheidung der CCSS informiert. Die zuständige ausländische Stelle wird auf elektronischem Wege (EESSI) über die von der CCSS getroffene Entscheidung über die anzuwendenden Rechtsvorschriften informiert. Es obliegt dem Mitgliedstaat, dessen Rechtsvorschriften anwendbar sind, die betreffende Person in seinem nationalen System der Sozialversicherung anzumelden und eine A1 Bescheinigung auszustellen.

Der Arbeitnehmer ist nicht in Luxemburg ansässig

Ein Arbeitnehmer, der für einen oder mehrere Arbeitgeber in zwei oder mehr EU-/EWR-Mitgliedstaaten, in der Schweiz oder im Vereinigten Königreich arbeitet, muss die zuständige Stelle seines Wohnlandes informieren, damit diese unter Berücksichtigung der von ihm ausgeübten Tätigkeiten die für die betreffende Person geltenden Rechtsvorschriften festlegt. Es ist gängige Praxis, dass der Arbeitgeber diese Maßnahmen bei der zuständigen Stelle des Wohnmitgliedstaats des Arbeitnehmers unternimmt.

Unabhängig von den Maßnahmen, die der Arbeitgeber oder der nichtansässige Arbeitnehmer unternimmt, leitet die CCSS den Fall an die zuständige ausländische Stelle weiter, wenn er über eine Tätigkeit des Arbeitnehmers in zwei oder mehr Mitgliedstaaten informiert wird.

Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Arbeitgeber oder Bevollmächtigte für den nichtansässigen Arbeitnehmer eine "DEMDET"-Meldung über SECUline oder ein Formular "Ausübung regelmäßiger Tätigkeiten in zwei oder mehr Mitgliedstaaten (Mehrfachtätigkeit) (Pdf, 397 KB)" in Papierform einreicht, aus dem hervorgeht, dass es sich um eine in zwei oder mehr Mitgliedstaaten ausgeübte Tätigkeit handelt.

Die Entscheidung über die Bestimmung der anzuwendenden Rechtsvorschriften und die Unterrichtung der CCSS obliegt weiterhin der Stelle des Wohnmitgliedstaates.

Um das Verfahren im Wohnmitgliedstaat zu beschleunigen, empfiehlt die CCSS, sich mit der zuständigen Stelle im Wohnmitgliedstaat in Verbindung zu setzen, um alle relevanten Informationen zu erhalten. Eine Liste der zuständigen ausländischen Stellen und die Fragebögen der benachbarten Mitgliedstaaten können unter folgendem Link eingesehen werden:

Liste der Kontaktdaten der zuständigen ausländischen Stellen (+ DLA-Fragebögen der ausländischen Stellen)

Anwendung der luxemburgischen Gesetzgebung

Wenn die luxemburgischen Rechtsvorschriften anwendbar sind, dann können zwei Fälle eintreten:

• Die Person ist noch nicht in Luxemburg versichert

Die CCSS nimmt dann die Anmeldung des Arbeitnehmers bei der luxemburgischen Sozialversicherung vor und stellt dem Arbeitgeber eine A1 Bescheinigung aus. Anschließend sendet die CCSS auf elektronischem Weg (EESSI) ihre Zustimmung zur Bestimmung der anzuwendenden Rechtsvorschriften an die zuständige Stelle des Wohnmitgliedstaats.    

• Der Versicherte ist bereits in Luxemburg versichert

Die CCSS übermittelt daher die A1 Bescheinigung an den Arbeitgeber. Anschließend sendet die CCSS auf elektronischem Wege (EESSI) ihre Zustimmung zur Bestimmung der anzuwendenden Rechtsvorschriften an die zuständige Stelle des Wohnlandes.

Beispiele für Situationen zur Bestimmung der anzuwendenden Rechtsvorschriften

1. Wesentliche Tätigkeit im Wohnsitzmitgliedstaat (≥ 25 %)

Der Arbeitnehmer ist in der Sozialversicherung seines Wohnmitgliedstaats zu versichern, wenn er einen wesentlichen Teil (mindestens 25 % seiner Beschäftigung - Arbeitszeit und/oder Arbeitsentgelt) seiner Tätigkeit in diesem Mitgliedstaat ausübt.

Gültigkeit

Wenn die A1 Bescheinigung abläuft, sind der Arbeitgeber oder der Bevollmächtigte verpflichtet, die unten beschriebene Vorgehensweise einzuhalten:

1. Der Arbeitnehmer ist in Luxemburg ansässig:

• Einreichen einer neuen elektronischen Meldung über SECUline (DEMDET-Verfahren)

oder

• Einführung eines neuen Formulars "Ausübung regelmäßiger Tätigkeiten in zwei oder mehr Mitgliedstaaten (Mehrfachtätigkeit) (Pdf, 397 KB)" in Papierform

um der CCSS die Möglichkeit zu geben, die anwendbaren Rechtsvorschriften auch nach Ablauf der Gültigkeitsdauer der A1 Bescheinigung A1 zu bestimmen.   

2. Der Arbeitnehmer ist nicht in Luxemburg ansässig:

Es ist die zuständige Stelle des Wohnmitgliedstaats zu kontaktieren, die für die Bestimmung der Rechtsvorschriften zuständig ist, die nach Ablauf der Gültigkeitsdauer der A1 Bescheinigung gelten.

Dies ist jedes Mal erforderlich, wenn die A1 Bescheinigung abläuft.

Es bleibt zu erwähnen, dass diese Maßnahme rechtzeitig erfolgen muss, damit der Arbeitnehmer weiterhin sozialversichert ist.